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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Fotokünstler in der Oparga Online Galerie

 

1. Anwendungsbereich

1.1 Diese Geschäftsbedingungen sind Grundlage für Geschäftsbeziehungen aller Art zwischen oparga.de, ein Projekt der Heine Nitschke GbR, Busonistraße 113, 13125 Berlin (im folgenden Oparga genannt) und dem Künstler in der Oparga Galerie sowie auch deren Rechtsnachfolger.

1.2 Oparga erbringt Leistungen im Zusammenhang mit der Oparga online Galerie ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

 

2. Anmeldung bei Oparga.de

2.1 Bevor man Bilder bei oparga.de hochladen kann muss man sich registrieren.

2.2 Es können sich bei Oparga nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen, juristischen Personen oder Personengesellschaften anmelden.

Insbesondere Personen unter 18 Jahren ist eine Anmeldung leider untersagt.

2.3 Die bei der Anmeldung abgefragten Daten müssen vollständig und korrekt abgegeben werden, z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer (keine Mehrwertdiensterufnummer), eine gültige E-Mail-Adresse sowie ggf. Ihre Steuernummer(n) und Angaben zur Umsatzsteuerpflicht. Wir sind berechtigt, gleichwohl nicht verpflichtet, die gemachten Angaben auf Richtigkeit zu überprüfen.

2.4 Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten und natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss.

2.5 Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Mitgliedskontos angegeben werden (d. h. keine Ehepaare, Familien oder Künstlergruppen).

2.6 Bei der Anmeldung wählen Sie einen Benutzernamen und ein Passwort. Mit diesem Benutzernamen stellen Sie sich als Künstler dar. Suchen Sie sich Ihren Namen bitte auch mit diesem Hintergrund sorgfältig aus. Der Benutzername darf nicht aus einer E-Mail oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter - insbesondere keine Namens- oder Markenrechte - verletzen und nicht gegen die guten Sitten oder das Gesetz verstoßen

Oparga kann formale Anforderungen und Beschränkungen neuer Nutzernamen definieren oder Nutzernamen - auch im Nachhinein - ablehnen.

2.7 Sollten sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten ändern, so sind Sie selbst verpflichtet, die Angaben in Ihrem Konto umgehend zu korrigieren.

2.8 Ihr Passwort muss geheim gehalten werden und der Zugang zu ihrem Konto ist sorgfältig zu sichern. Sie sind verpflichtet, Oparga umgehend umfangreich zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass Ihr Konto von Dritten missbraucht wurde.

2.9 Oparga wird das Passwort eines Nutzers nicht an Dritte weitergeben und ein Nutzer nie per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.

2.10 Der Missbrauch von Nutzungskonten ist verboten.

2.11 Ein Nutzungskonto oder Benutzernamen sind nicht übertragbar.

2.12 Oparga behält sich das Recht vor, Nutzungskonten von nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.

 

 

3. Erbrachte Leistungen von Opraga

3.1 Verfügbarkeit und Wartung

Der Anspruch auf Nutzung der Oparga.de-Website (sowie die Oparga Unterseiten) und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Oparga beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Diese Wartungsarbeiten werden, soweit dies möglich ist, in sehr nutzungsarmen Zeiten durchgeführt. Bei voraussehbaren längeren, vorübergehenden Leistungsbeschränkungen werden wir Sie über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung zuvor unterrichten. Dies gilt nicht, wenn die Unterrichtung nach den Umständen objektiv vorher nicht möglich ist oder die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen verzögern würde.

3.2 Systemstörungen und –ausfälle

Es ist Ihnen bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen. Deshalb ist es nicht möglich die Werke völlig frei von Systemstörungen und -ausfällen im Internet verfügbar zu halten. Daher haften wir grundsätzlich nicht für eine Nichterreichbarkeit der Werke wegen technischer Störungen der Kommunikationsnetze, wegen Angriffen Dritter (z.B. Angriff auf einen Host) oder durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf so genannten Proxies (Zwischenspeichern).

 

4. Der Online Kunstmarkt

4.1 Oparga.de ist ein Online - Kunstmarkt, auf dem von Ihnen Werke, die Sie bei uns produzieren lassen angeboten, vertrieben und erworben werden können, sofern deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten oder diese Allgemeinen Vertragsgrundlagen verstößt.

Auf Basis der von Ihnen an uns übermittelten, bereitgestellten digitalen Vorlage erstellen wir auf Bestellung (on demand) physikalische Drucke, Direktdrucke und Belichtungen. Dies bedeutet, auf einem Trägermaterial reproduzierte digitale (oder digitalisierte) Daten mit optionaler Kaschierung und optionaler Aufhängevorichtung.

4.2 Wir bewerben die Inhalte der Webseite Oparga.de, welche auch unter anderen URL’s verfügbar sein können, und stellen auch Dritten zu diesem Zweck einen Zugang zu den Daten und Informationen der angebotenen Werke zur Verfügung, damit diese die Werke auf dem Kunstmarkt, aber auch auf ihrer eigenen Website, in Softwareapplikationen, in E-Mails oder anderen Kommunikationsformen bewerben können.

4.3 Die Oparga-Website bietet Ihnen die technische Möglichkeit, in dem zur Verfügung gestellten Rahmen, selbst Inhalte zu veröffentlichen. Die auf der Oparga-Website von Ihnen veröffentlichten Inhalte werden von uns grundsätzlich nicht hinsichtlich ihres Inhalts geprüft. Eine etwaig vorgenommene Jurierung hat ausschließlich die künstlerische Qualität zum Gegenstand. Gleichwohl behalten wir uns vor, die Veröffentlichung von Werken bei Bereitstellung oder auch zu einem späteren Zeitpunkt nach eigenem Ermessen, auch ohne Nennung von Gründen, zu unterbinden. Eine solche Entscheidung ist endgültig, der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

4.4 Die Einstellung, Speicherung und Präsentation von Werken in den verschiedenen Bereichen von Oparga ist bis auf weiteres kostenlos. Oparga behält sich jedoch vor, jederzeit die Anzahl der Werke je Nutzer oder die Dateigrößen zu beschränken oder solche Beschränkungen auch im Nachhinein zu verändern.

4.5 Die vom Aussteller bereitgestellten Fotos werden von den Oparga Galerieexperten nach dem Hochladen gesichtet. Oparga behält sich das Recht vor, Ausstelleranträge ohne Angaben von Gründen abzulehnen und die Anzahl der hochgeladenen Fotos pro Aussteller zu begrenzen. Jedem neuen Nutzer ist es zuerst nur erlaubt drei Bild-Dateien hochzuladen und diese zu beschreiben. Die Oparga Galerieexperten schalten dann gegebenenfalls weiter Uploads frei, so dass mehrere Kunstwerke hochgeladen werden können. Wir behalten uns vor, nach vorheriger Mitteilung Entgelte für die Speicherung und Präsentation von Werken auf Oparga im Kunstmarkt oder sonstige Entgelte zu erheben. Wenn Sie mit eventuellen zukünftigen Entgelten nicht einverstanden sind, steht Ihnen in diesem Fall natürlich ein sofortiges Kündigungsrecht zu.

 

5. Die Kunstwerke

5.1 Sie sind Inhaber von Rechten an photographischen und/oder digital erstellten bzw. bearbeiteten Arbeiten oder sonstigen digitalisierten Inhalten („Kunstwerke“). Diese Kunstwerke sollen als digitale Vervielfältigungen in mindestens marktüblicher Qualität durch uns fachmännisch hergestellt (dazu Punkt 4.1), beworben und vertrieben werden.

5.2 Bei Oparga gibt es die Möglichkeit der Limitierung nicht. Alle Bilder werden ohne Limitierung angeboten. Oparga behält sich aber vor in der Zukunft die Möglichkeit der Limitierungen eizuführen.

5.3 Wenn Sie Mitglied der Verwertungsgesellschaft BildKunst r.V. in der Berufsgruppe I sind, informieren Sie die Verwertungsgesellschaft BildKunst selbst über den Abschluss dieses Vertrages.

 

6. Vertragsgegenstand und Einräumung von Rechten gegenüber Oparga

6.1 Werke, die Sie selbst auf der Homepage Oparga.de, mit den dort zur Verfügung gestellten Eingabehilfen übermittelt haben, sind Gegenstand des zwischen Ihnen und Oparga geschlossenen Vertrages.

6.2. Sie räumen Oparga an Ihren Werken nach Punkt 5.1 räumlich unbeschränkt und für die Dauer des Vertrages (siehe die Regelungen Punkt 12) folgende einfache (also nicht exklusive), übertragbare Nutzungsrechte zur Bewerbung und zum Vertrieb der Kunstwerke (Auflagen) ein: Vervielfältigung, Verbreitung einschließlich Ausstrahlung, Sendung einschließlich Satellitensendung und Kabelweitersendung, Wiedergabe durch Bild-, Ton- und Multimediaträger, Funksendungen sowie öffentliche Zugänglichmachung. Die Nutzungsrechtseinräumung gilt für sämtliche Nutzungsarten, die der Zweck dieses Vertrages (vgl. Angebot Oparga) erfordert, insbesondere Internet einschließlich push- und pull-Technologien, Mobile-Applikationen, Printnutzungen in allen Medien, digitale Offline-Nutzungen auf jedem Datenträger, Fernseh- und Rundfunk einschließlich IPTV. Eingeschlossen ist das Nutzungsrecht, die Werke ganz oder in Ausschnitten zum Zweck der Werbung in allen Print- und elektronischen Medien zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Dies schließt eine redaktionelle Berichterstattung über Sie, die Werke und Oparga ein.

6.3 Wenn möglich stellen Sie Oparga auf Wunsch von Oparga kostenlos eine Photographie von sich bzw. vom Künstler - wenn Sie nicht der Künstler selber sind - zur Verfügung, die wir zu allen Print- und Onlinewerbezwecken in Zusammenhang mit dem Werk verwenden können und die frei von Rechten Dritter seien müssen. Darüber hinaus erhalten wir von Ihnen auf Wunsch eine Kurzbiographie sowie Verzeichnisse über Sammlungen und Ausstellungen, in denen Sie vertreten sind oder waren, die wir ganz oder in Teilen, auch gekürzt zum gleichen Zweck verwenden können ohne Rechte Dritter zu verletzen.

6.4 Oparga wird Sie ausschließlich auf künstlerspezifischen Seiten von Oparga.de (oder einer anderen Domainendung) im räumlichen Zusammenhang mit der Nennung von Editionsdetails Ihrer Werke als deren Urheber in üblichem Umfang benennen. Eine darüber hinaus gehende Nennungsverpflichtung bei anderen Nutzungsformen, z.B. Übersichten, Zusammenstellungen, Collagen oder „Intros“ auch für Werbezwecke trifft Oparga nicht.

 

7. Beschaffung der Kunstwerke und Rechte Opargas

7.1 Sie werden die Werke in der Form, wie es die auf Oparga (Oparga-lounge) zur Verfügung gestellten Eingabehilfen darstellen, gemäß den dortigen technischen Spezifikationen Oparga zur Verfügung stellen.

7.2 Bezeichnungen von Werken, deren Beschreibung und Kategorisierung sowie die Bezeichnung von Werkgruppen dürfen Rechte Dritter – insbesondere Persönlichkeits-, Namens- oder Markenrechte - nicht verletzen, dürfen keine Superlative in Bezug auf die Werke („schönster“, „bester“ usw.), nicht in die Irre führen, Sonderzeichen enthalten und nicht gegen die guten Sitten oder das Gesetz verstoßen und müssen mindestens aus drei Zeichen bestehen.

7.3 Oparga ist berechtigt, nach eigenem Ermessen zu entscheiden welche Werke im zentralen Kunstmarkt Oparga.de gezeigt werden. Auch über die Bilderreihenfolge auf der Homepage entscheidet Oparga. Die Entscheidungen Opargas sind endgültig und müssen nicht begründet werden. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

 

8. Verletzung Dritter an Rechten

8.1 Sie versichern, dass Sie über die mit diesem Vertrag eingeräumten urheberrechtlichen Nutzungsrechte an Ihren Werken sowie an den ggf. überlassenen Photographien (Punkt 6.3) uneingeschränkt verfügen können. Sie stehen dafür ein, dass Ihr Werk bzw. diese Photographie keine Rechte Dritter verletzt, insbesondere keine Urheberrechte oder Persönlichkeitsrechte.

Zusätzlich garantieren Sie, dass ein hochgeladenes Foto nicht gegen geltendes Recht verstößt.

8.2 Laden Sie ein Foto einer Person hoch (Foto im Sinne des § 22 KunstUrhG), garantieren Sie, dass Sie über eine schriftliche Einwilligung der abgebildeten Person verfügen, das Foto gemäß dieser AGB zu verwenden.

8.3 Sie garantieren außerdem insbesondere, dass keine Fotos mit illegalen, volksverhetzenden, gewaltverherrlichenden, rassistischen Inhalten, keine Propagandamittel, keine Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten; pornographische Inhalte, oder Inhalte die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren sind sowie keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an Oparga übersendet werden; dass das Gesetze zum Jugendschutz oder Strafgesetze verletzt werden. Dies gilt insbesondere für die Bestimmungen der §§ 184 ff StGB (Verbreitung von Pornografie), 185 ff StGB (Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung) sowie für die Gesetze des Jugendmedienschutz- Staatsvertrages; dass die an Oparga übermittelten Inhalte nicht das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen.

8.4 Sie stellen Oparga von allen Ansprüchen Dritter, die entgegen Punkt 8.1 bis 8.3 erhoben werden, frei; dies schließt die angemessenen Kosten der erforderlichen Rechtsverteidigung oder -verfolgung ein.

8.5 Sie gewähren Oparga das Recht aber nicht die Verpflichtung, bei Verletzungen der Rechte, die Sie uns nach Punkt 6 und deren Unterpunkten eingeräumt haben, gegen Dritte gerichtlich und außergerichtlich im eigenen Namen und auf eigene Rechnung vorzugehen.

 

 

9. In wessen Namen erfolgt das Angebot?

Wenn Oparga Werke auf Basis der von Ihnen erstellten digitalen Vorlage produziert hat, bieten wir diese in unserem eigenen Namen an. Wir sind frei, die Käufer Ihrer Werke in unsere Gesamtkommunikation einzubeziehen und wie einen regulären Kunden von uns zu behandeln. Nach erfolgreichem Verkauf Ihres Werkes erhalten Sie eine Vergütung nach Maßgabe des Punktes 10.

 

10. Vergütung

10.1 Sie erhalten als Vergütung ein Absatzhonorar von 30% des Endverkaufspreises für jedes nach dieser Allgemeinen Vertragsgrundlagen über das Portal Oparga.de verkaufte, bezahlte und nicht zurückgegebene Exemplar, welches auf Basis einer von Ihnen bereitgestellten digitalen Vorlage produziert wurde, exklusive Mehrwertsteuer. Dies gilt unabhängig vom Herstellungspreis.

Der vergütungspflichtige Endverkaufspreis versteht sich inklusive der Entgelte für Kaschierung oder sonstige Veredelungen und exklusive Versand und sonstige Serviceentgelte, auf deren Verkauf keinerlei Vergütung erfolgt.

10.2 Eine Vergütung fällt nicht an, solange und sofern das Werk nicht verkauft wird.

Die Berechnungsmethodik wird Ihnen bei Einrichtung des Artikels zur Kenntnis gebracht und muss von Ihnen zum Zeichen des abschließenden Einverständnisses durch Klick aktiv bestätigt werden.

10.3 Sind Sie mehrwertsteuerpflichtig, wird von Oparga die auf das Honorar entfallende gesetzliche Mehrwertsteuer zusätzlich gezahlt. Voraussetzung hierfür ist, dass Sie Ihre Steuernummer und/oder Ihre Umsatzsteueridentifikationsnummer auf Oparga bereitgestellt haben. Änderungen hinsichtlich der Mehrwertsteuerpflicht haben Sie uns unverzüglich mitzuteilen. Ergibt sich durch Ihr Handeln die Notwendigkeit, Abrechnungen im Nachhinein zu korrigieren, sind wir berechtigt, hierfür angemessen Entgelte und Bearbeitungsgebühren zu erheben.

10.4. Wir sind berechtigt, die abrechnungsrelevanten (Endverkaufs)Preise oder die Methodik der festen Ermittlung (z.B. in eine dynamische) der Verkaufspreise jederzeit zu ändern, worauf wir natürlich angemessen hinweisen würden. Ihnen steht in diesem Fall zum Ende des laufenden Quartals ein Sonderkündigungsrecht zu.

 

11. Vergütungsauszahlung

11.1 Provisionsauszahlungen werden durch Antrag innerhalb des passwortgeschützten Mitgliedsbereichs beantragt. Die Auszahlung erfolgt innerhalb von 30 Tagen nach dem Abrechnungstag. Es gilt der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung maßgebliche amtliche Wechselkurs. Dabei werden Rücklastschriften, (Teil-) Stornos und Retouren aus zugehörigen Verkaufsvorgängen berücksichtigt.

11.2 Sobald eine Abrechnung vorliegt, informieren wir Sie per E-Mail an die von Ihnen bereitgestellte Adresse. Die von Oparga erstellte Abrechnung enthält lediglich den Zahlbetrag; eine detaillierte Übersicht zu den einzelnen Verkäufen stellen wir in Ihrem passwortgeschützten Mitgliedsbereich (Oparga-Lounge) zur Verfügung.

11.3 Innerhalb der EU erfolgt die Auszahlung per Überweisung oder per Gutschrift auf ein PayPal Konto; außerhalb der EU ist ausschließlich die Gutschrift auf ein PayPal Konto möglich. Hierbei erfolgt die Zahlung an die Zahlungsverbindungen und Adressdaten, die Sie mit den auf Oparga zur Verfügung gestellten Eingabehilfen bereitgestellt haben. Ggf. auf Ihrer Seite anfallende Bankgebühren oder Überweisungskosten tragen Sie, wir überweisen mit dem Status „Entgelte zahlt Empfänger“. Wir behalten uns vor, Beträge unter €25 in Länder außerhalb der EU zur Optimierung der anfallenden Entgelte erst nach Ablauf einer Frist von 12 Monaten zu überweisen.

11.4 Kann eine Auszahlung wegen fehlender oder falscher Angaben oder technischer Probleme nicht ausgeführt werden, kontaktieren wir Sie innerhalb einer angemessenen Frist.

11.5 Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass die ausgekehrten Beträge ordnungsgemäß versteuert werden.

 

12. Vertragslaufzeit

12.1. Dieser Teil des Vertrages ist von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende kündbar. Mit einer solchen Kündigung erlöschen auch unsere Nutzungsrechte.

12.2. Im übrigen kann dieser Teil des Vertrages beidseitig nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes fristlos gekündigt werden.

12.3. Jede Kündigung bedarf der Schriftform.

12.4 Die im Punkt 6 genannten Nutzungsrechte enden in der Regel einen Monat nach der Vertragsbeendigung. Oparga ist aber berechtigt, für potentielle Gewährleistungsansprüchen von Kunden bis zum Ablauf der jeweiligen Gewährleistungsfrist die Nutzungsrechte weiterhin auszuüben. Die Daten werden von Oparga ausschließlich zum Zwecke der Nachbesserung verwendet und nach Ablauf der Gewährleistungsfristen vernichtet.

12.5 Sämtliche Daten, insbesondere sämtliche digitalen Fotos, die Sie zu Oparga übersendet haben, werden von Oparga im Falle einer Kündigung nicht zurückgegeben, sondern nach Beendigung des Vertrages vernichtet.

 

13. Datenschutz

Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutzbestimmungen von Oparga. Sie sind auf der Internetseite von Oparga aufgeführt.

 

14. Durchführung eines Wettbewerbes

Wenn Dritte auf Oparga einen Wettbewerb ausrichten (z.B. eine Fachzeitschrift), können Sie nach den Regelungen zu diesem Wettbewerb und diesen AVB ggf. an dem Wettbewerb teilnehmen. Ein Anspruch auf Teilnahme besteht nicht. Es können Zugangsbeschränkungen in Form von Passwörtern definiert werden, der Teilnehmerkreis also z.B. auf „by invitation only“ beschränkt werden. Der Rechtsweg zur Teilnahme ist ausgeschlossen.

15. Schlussbestimmungen

15.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

15.2 Gerichtsstand ist der Sitz von Oparga

15.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.

 

Stand: 11.November.2008

Ich habe die AGB gelesen und akzeptiert.


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