Grundlage einer Bestellung und eines Vertrages sind immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Heine Nitschke GBR deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit einer Bestellung bei uns anerkennen und bestätigen. Sie können die Geschäftsbedingungen an dieser Stelle einsehen und ausdrucken (wählen Sie hierzu in Ihrem Browser einfach den Menüpunkt "Datei" und dann "Drucken").Wir empfehlen, bei der Bestellung sämtliche Transaktionsdaten sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) auszudrucken.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Heine Nitschke GBR, handelnd unter der Marke Oparga.de (nachfolgend kurz Oparga genannt), und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt Oparga nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
§ 2 Auftragsbestätigung und Vertragsschluss
Eine Bestellung von Bilder, Fotos und Kunstpostern oder sonstigen Produkten
und das bestellte Zubehör stellt ein Angebot an Oparga zum Abschluss eines
Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei Oparga aufgeben, schickt Oparga
Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei Oparga bestätigt und
deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung
stellt keine Annahme eines Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber
informieren, dass die Kundenbestellung bei Oparga eingegangen ist. Ein
Kaufvertrag kommt erst dann zu Stande, wenn Oparga das bestellte Produkt an Sie
versendet. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in den
Versandpapieren aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zu Stande. Oparga ist
berechtigt, zum Zwecke der Vertragserfüllung auch Dritte zu beauftragen, wobei Ihr
Vertragspartner stets Oparga ist. Oparga bittet zu beachten, dass alle Produkte
nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft werden.
Oparga bietet Ihnen zusätzlich die Möglichkeit, auf der Grundlage eigener
Bilddateien Bilder auf Fotopapier (Fotoposter) drucken zu lassen, ohne diese
dem Onlinekunstmarkt anzubieten.
Der Vertrag über die bestellten Poster, sonstigen Produkten und das bestellte
Zubehör (Waren) kommt erst durch eine Auftragsbestätigung zustande, die Oparga nach
der Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene Adresse sendet. Durch das
Hochladen der Bilder und die Auswahl der Auftragsdaten durch den Kunden (Bestellung)
kommt kein Vertrag zustande. Oparga behält sich vor, Aufträge abzulehnen, falls
bei der Auftragsabwicklung Rechte Dritter verletzt oder gegen Gesetze verstoßen
würde. Oparga wird Sie in diesem Fall per E-Mail von der Auftragsablehnung
informieren.
§ 3 Inhalt der Bilddateien,
Beeinträchtigung von Rechten Dritter
Bei allen Oparga übermittelten Aufträgen zum Druck von Bildern und Postern
und weiteren Produkten mit individuellen Fotomotiven werden die erforderlichen
Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte von Ihnen vorausgesetzt. Oparga weist
darauf hin, dass Dritte Ihnen gegenüber im Falle von urheberrechtsverletzenden
Inhalten erhebliche Schadensersatzforderungen geltend machen können. Sie als
Kunde stehen dafür ein, dass Ihr Werk bzw. diese Photographie keine Rechte
Dritter verletzt, insbesondere keine Urheberrechte oder Persönlichkeitsrechte. Zusätzlich
garantieren Sie, dass ein hochgeladenes Foto nicht gegen geltendes Recht
verstößt. Sie garantieren außerdem insbesondere, dass keine Fotos mit
illegalen, volksverhetzenden, gewaltverherrlichenden, rassistischen Inhalten,
keine Propagandamittel, keine Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder
ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten; pornographische
Inhalte, oder Inhalte die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder
sexueller Handlungen mit Tieren sind sowie keine diskriminierenden Aussagen
oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität,
Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an Oparga übersendet werden; dass das
Gesetze zum Jugendschutz oder Strafgesetze verletzt werden. Dies gilt
insbesondere für die Bestimmungen der §§ 184 ff StGB (Verbreitung von
Pornografie), 185 ff StGB (Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung) sowie für
die Gesetze des Jugendmedienschutz- Staatsvertrages; dass die an Oparga
übermittelten Inhalte nicht das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige
Rechte Dritter verletzen.
Oparga behält sich vor, bei einem Verstoß gegen die Zusicherung
unverzüglich Anzeige zu erstatten.
Sie haften für alle aus einer Verletzung der vorgenannten Rechte
entstehenden Folgen und stellen Oparga bei einer Inanspruchnahme durch einen
Dritten von jeglicher Haftung und von allen Ansprüchen Dritter die erhoben
werden frei; dies schließt die angemessenen Kosten der erforderlichen
Rechtsverteidigung oder -verfolgung ein.
Für die Inhalte der übertragenen Bilddateien ist ausschließlich der Kunde
verantwortlich.
§ 4 Widerrufsbelehrung, Rücksendungen
Widerrufsrecht
Sofern Sie als Verbraucher handeln, können Sie Ihre Vertragserklärung
innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief,
Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach
Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim
Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor
Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationsplichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2
und 4 BGB-InfoVO sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit § 3 BGB-InfoVO. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Heine Nitschke GbR
Geschäftsführer Jens Kernchen und Burkhard Heine
Busonistraße 113
13125 Berlin
info@oparga.de
Ein Rückgaberecht besteht nicht bei der Lieferung
von Waren, die nach Ihren Spezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf
die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile,
Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die Ware ganz oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa
im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können
Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die Bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die
Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren
Wert beeinträchtigt. Dies sind bei Fotografien und fotografischen Drucken
Knicke, Kratzer, Dellen und Flecken, die sämtlich einem Totalverlust
gleichkommen. Waren sind zum Schutz nur in der originalen Spezialverpackung des
Hinweges unter Verwendung aller Schutzmaterialien zurück zu senden.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Zahlung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Wenn Sie
Privatperson in Deutschland sind, geschieht dies auf unsere Gefahr hin,
anderenfalls auf Ihre Gefahr.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30
Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Die Frist beginnt für
Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren
Empfang. Wenn Sie den Widerruf ausüben, wird eine etwaige
Teilzahlungsvereinbarung hinfällig.
Auf Wunsch erhält der Kunde von Oparga einen kostenlosen Retouren-Aufkleber
für die Rücksendung der Ware. Hierfür genügt eine kurze E-Mail an info@oparga.de.
§ 5 Preise, Lieferung und Versandkosten
Die Lieferung der Waren erfolgt zu den bei
Bestellung gültigen, auf der Internet-Seite http://www.oparga.de angegebenen
Preisen. Sämtliche Preise beinhalten die Umsatzsteuer und verstehen sich
zuzüglich der Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der
Bestellung bekannt gegeben werden. Die Höhe der Versandkosten richten sich
nach den Angaben am Artikel, abhängig von Größe, Verarbeitung und Gewicht.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Waren an die
Adresse des Bestellers bzw. an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Oparga
behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige
Abwicklung vorteilhaft erscheint. Der Versand der Waren durch Oparga erfolgt
schnellstmöglich nach Zahlungseingang. Angaben über die Lieferfrist sind
unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt
wurde. Lieferverzug durch Oparga berechtigt den Kunden nicht zu
Schadensersatzansprüchen, es sei denn, der Lieferverzug wurde durch Oparga mit
Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht. Ein Rücktrittsrecht des Kunden
bleibt unberührt.
§ 6 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Versand der Waren durch Oparga erfolgt nach
Vorkasse des Kunden. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt unmittelbar nach
Auftragsbestätigung durch Banküberweisung, Kreditkarteneinzug, Bankeinzug,
Moneybookers, PayPal, Lastschrifteinzug oder weiteren zur Verfügung gestellten
Bezahlmöglichkeiten. Kauf gegen Rechnung kann für Geschäftskunden im Einzelfall nach Prüfung von
Oparga eingeräumt werden. Für den Fall, dass das Konto des Bestellers dann
keine ausreichende Deckung aufweist oder der Besteller unberechtigt Widerspruch
gegen den Bankeinzug einlegt, kann Oparga eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von €
9,00 vom Besteller verlangen.
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Oparga berechtigt,
Verzugszinsen in Höhe von 6% über dem von der Europäischen Zentralbank jeweils
bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. und pauschal € 7,50 je Mahnung mit
Ausnahme der Erstmahnung zu fordern. Falls Oparga ein höherer Verzugsschaden
nachweisbar entstanden ist, ist Oparga berechtigt, diesen geltend zu machen. Der
Besteller kann in den o.g. Fällen nachweisen, dass Oparga ein Schaden überhaupt
nicht entstanden ist oder aber dass dieser niedriger als die o.g. Pauschalen
sind.
§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Oparga anerkannt sind.
Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt,
als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung
im Eigentum von Oparga.
§ 9 Haftung
Oparga haftet nur, wenn Oparga oder einer seiner Erfüllungsgehilfen eine
wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck
gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder
Vorsatz von Oparga oder einer seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.
Sofern dies nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich erfolgt, ist die Haftung von
Oparga auf den Schaden beschränkt, der bei Vertragsschluss vernünftigerweise
voraussehbar war. Die Haftung wegen zugesicherter Beschaffenheiten, bei
Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften,
insbesondere dem Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt.
§ 10 Mängelhaftung, Gewährleistung, sachgemäße Behandlung
Bilder, Poster und Produkte mit individuellen
Fotomotiven sind mangelhaft, wenn sie nicht dem technischen Standard digitalen
Fotodrucks entsprechen. Als Mängel gelten nur technische Fehler, die nach dem
aktuellen Stand der Technik vermeidbar gewesen wären, nicht jedoch
geschmackliche Gesichtspunkte. Farbliche Differenzen, Bildbeschnitt oder
Farbverschiebungen zwischen den Bildern und Postern und den Originaldaten sind
keine Mängel. Eine Qualitätseinbuße durch eine mangelhafte Qualität (zum
Beispiel Auflösung) der Originalbilddaten stellt ebenfalls keinen Mangel dar.
Es wird als bekannt vorausgesetzt, dass alle Fotografien und fotografische
Drucke von Umwelteinflüssen abhängig, ihre Anmutung und Farbigkeit verändern
und ausbleichen können. Für diesen unabänderlichen Veränderungsprozess
übernimmt Oparga keine Gewährleistung. Ansonsten beträgt die gesetzliche
Gewährleistungsfrist 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. In dieser Zeit
werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen,
kostenlos behoben. Ausgenommen von der Gewährleistung sind Schäden, die auf
natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch und auf mangelnde oder
falsche Pflege oder Lagerung zurückzuführen sind. Fotografien und fotografische
Drucke dürfen weder ganz noch in Teilen direkter Sonneneinstrahlung ausgesetzt
werden, nicht unmittelbar über Heizungen gehängt werden und nicht einer das
Niveau normaler Wohnräume übersteigenden Luftfeuchtigkeit ausgesetzt werden. Oparga weist ausdrücklich darauf hin, dass die
angebotenen Bilder und Poster nicht wasserfest sind. Fotografien und
fotografische Drucke sind demnach für den Außenraum, Kellerräume, Bäder und
Küchen nicht geeignet. Fotografien und fotografische Drucke sind sehr kratz-
und fleckempfindlich und dürfen daher nur mit Handschuhen oder einem
vergleichbaren Schutz angefasst werden.
Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung
die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 11 Zur Beachtung bei Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt
angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte
sofort beim Spediteur/ Frachtdienst reklamieren und die Annahme verweigern
sowie unverzüglich durch eine E-Mail an die Adresse info@oparga.de oder auf sonstige
Weise (Post) mit Oparga Kontakt aufnehmen, damit Oparga etwaige Rechte
gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.
Verborgene Mängel soll der Kunde an Oparga - ebenfalls unbeschadet etwaiger
Gewährleistungsrechte - nach dem Entdecken melden, damit etwaige
Gewährleistungsansprüche gegenüber Dritten gewahrt werden können.
§ 12 Haftungsausschluss
Der Anspruch auf Nutzung der Oparga.de-Website (sowie die Oparga
Unterseiten) und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands
der Technik. Es ist Ihnen bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht
möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen. Oparga
bemüht sich, die Internet-Seite http://www.oparga.de (und deren Unterseiten)
stets betriebsbereit zu halten. Oparga beschränkt seine Leistungen zeitweilig,
wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der
Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies
der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient
(Wartungsarbeiten). Diese Wartungsarbeiten werden, soweit dies möglich ist, in
sehr nutzungsarmen Zeiten durchgeführt. Oparga übernimmt grundsätzlich keine
Haftung für Schäden und Fehler, die Ihnen im Falle einer zeitweiligen
Unerreichbarkeit der Website oder im Falle anderer technischer Probleme
entstehen. Oparga haftet ebenfalls nicht für den Verlust oder die Beschädigung
von Bilddateien bei der Versendung von Datenträgern durch Sie per Post oder bei
der Versendung durch elektronische Datenübertragung.
§ 13 Keine Einräumung von Rechten, Ausstellungen
Mit dem Kauf eines fotografischen Abzugs/ Drucks aus dem Sortiment des
Online-Kunstmarktes von Oparga erwerben Sie nur das dingliche Eigentum an dem
Abzug/ Druck. Es werden keinerlei sonstige Nutzungsrechte eingeräumt. Jegliche
Reproduktion (Vervielfältigung), Verbreitung, Vermietung, öffentliche
Zugänglichmachung oder sonstige analoge oder digitale Verwertung sind nicht
gestattet. Sie können den Abzug jedoch weiterverkaufen. Die öffentliche
Ausstellung von erworbenen Kunstwerken bedarf im Einzelfall der Zustimmung des
betroffenen Künstlers.
§ 14 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Daten, Sicherung der Bilddateien
Daten und Informationen, die Oparga von Ihnen bekommen, helfen uns, Ihr
Einkaufserlebnis bei Oparga individuell zu gestalten und stetig zu verbessern.
Wir nutzen diese Informationen für die Abwicklung von Bestellungen, die
Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen sowie die Abwicklung
der Zahlung (bei Rechnungskauf auch für erforderliche Prüfungen). Wir verwenden
Ihre Informationen auch, um mit Ihnen über Bestellungen, Produkte, über
Marketingangebote oder den Oparga Newsletter zu kommunizieren sowie dazu,
unsere Datensätze zu aktualisieren und Ihre Kundenkonten bei uns zu unterhalten
und zu pflegen sowie dazu, Inhalte wie z. B. Merkzettel oder Warenkorbinhalte
abzubilden und Ihnen - bei Einwilligung hierzu - Produkte oder Dienstleistungen
zu empfehlen, die Sie interessieren könnten. Wir nutzen Ihre Informationen auch
dazu, unser Angebot zu verbessern, einem Missbrauch unserer Website vorzubeugen
oder einen zu entdecken oder Dritten die Durchführung technischer, logistischer
oder anderer Dienstleistungen in unserem Auftrag zu ermöglichen.
Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung
des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten (u.a. Name, Liefer- und
Rechnungsadresse, E-Mail, IP-Adresse) von Oparga auf Datenträgern gespeichert
werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner
personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten
werden von Oparga selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung,
Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter
Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG)
und der Datenschutzerklärung. Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung
jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Oparga ist in diesem Fall
zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei
laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des
Bestellvorgangs.
Der Kunde ist verpflichtet, die Bilddateien der bestellten Poster und
Bilder bis zum ordnungsgemäßen Erhalt der Leistung nicht zu löschen. Oparga
sichert die vom Kunden übermittelten Daten zum Zweck der Bearbeitung von Reklamationen
für einen Zeitraum von 6 Wochen nach der Versendung an den Kunden. Anschließend
werden die Daten gelöscht.
§ 15 Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen und/ oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so
wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Bei einer
Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine
neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu
erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am
nächsten kommt.
§ 16 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit
gesetzlich zulässig, wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand Berlin vereinbart.
Stand: 10.Dezember 2009
